Information ausblenden

Nutzung fürs TV verbieten lassen?

Dieses Thema im Forum "Musikrecht und -finanzen" wurde erstellt von Fischkopp, 12.02.12.

Status des Themas:
Beachte, dass dieses Thema älter als ein Jahr ist! Möglicherweise ist es sinnvoller, einen neuen Thread zu erstellen.
  1. Fischkopp

    Fischkopp Themenersteller

    Registriert seit:
    22.08.10
    Punkte:
    7.204
    7204
    Moin,

    kurze Frage:

    Kann man die Nutzung eines Songs im TV rechtlich verbieten lassen, z.B. per Einstweiliger Verfügung?
    Das kann ich zwar Morgen auch mit meinem Anwalt klären, aber wäre interessant zu wissen, ob das generell möglich ist?

    Sprich man möchte nicht das seine Musik in gewissen Sendungen alà Unterschicht TV zu hören ist. Wie kann man dagegen vorgehen?
     
  2. LM18

    LM18 Ator Mitarbeiter

    Registriert seit:
    05.05.10
    Punkte:
    51.347
    51347
    Du kannst auf jeden Fall eine Aufforderung zur Unterlassung aussprechen, sofern du die Rechte daran besitzt und der Nutzer nicht.
    Die einstweilige Verfügung kommt vom Gericht.
     
    Fischkopp bedankt sich.
  3. Fischkopp

    Fischkopp Themenersteller

    Registriert seit:
    22.08.10
    Punkte:
    7.204
    7204
    Das klingt schon mal gut, dankeschön :)
     
  4. vermona

    vermona

    Registriert seit:
    13.01.07
    Punkte:
    790
    790
    Falls Du GEMA-Mitglied bist, hast Du der GEMA aber unter Umständen auch die Wahrnemungsrechte für die TV-Nutzung in bestimmten Umfang eingeräumt. (Sofern Du nicht schriftlich innerhalb einer bestimmten Frist gegenüber der GEMA erklärt hast, dass Du diese Rechte selbst wahrnehmen möchtest). Steht im Einzelnen § 1 i des Wahrnemhungsvertrages ist aber nicht wirklich selbsterklärend formuliert. Ob die konkrete TV Nutzung vom Wahrnehmungsvertrag umfasst ist, hängt im Einzelfall davon ab, was für eine Sendung das ist (Eigenproduktionen, Fremdproduktion, etc.).

    Wenn Du also Gema-Mitglied bist, die jeweilige Nutzung vom Gema Wahrnehmungsvertrag umfasst ist, der Sender Gema-Gebühren gezahlt hat (i.d.R gibt es da Pauschalverträge), dann kannst Du die Nutzung nicht verbieten lassen.

    Ansonsten solltet Du Dir mit dem Anwaltsbesuch nicht viel Zeit lassen. Eine einstweilige Verfügung muss innerhalb einer bestimmten Frist ab Kenntnis der Rechtsverletzung beantragt werden, sonst nimmt das Gericht an, die Sache könne wohl nicht so eilig sein und weist den Antrag mangels Dringlichkeit zurück.
     
    Fischkopp bedankt sich.
  5. Fischkopp

    Fischkopp Themenersteller

    Registriert seit:
    22.08.10
    Punkte:
    7.204
    7204
    Danke für die sehr ausführliche Erklärung Vermona, mittlerweile habe ich meinen Anwalt an die Strippe bekommen und der kümmert sich nun darum :)

    Nur zur Erklärung: Es betrifft nicht mich direkt, aber eine Band mit der ich den Song aufgenommen habe. Ich fungiere in dem Fall als Produzent.
    Die Band hat schon in den 90ern eine Klage gegen einen Sender gewonnen, nun hat ein Tochtersender des Senders einen anderen Song der Band verwurstet.
    Der alte Song erschien aber noch bei Universal Music, die damals die Rechte wahrgenommen haben.
    Der andere Song ist bei einem Independent Label und im Moment ist Unklar wie es da mit den Verwertungsrechten aussieht, bzw. das klärt sich hoffentlich Morgen.
    Jedenfalls möchte die Band nicht mit einer sogenannten Reality Show in Verbindung gebracht werden!

    Darum eben die Frage ob es noch andere Mittel und Wege gibt. Zumal zu befürchten steht das der Song auch in Videos zu der Sendung Dauerhaft im Netz bleibt.
    Im Gegensatz zu den öffentlich Rechtlichen müssen die Privaten ihre Online-Videos nämlich nicht nach einer bestimmten Zeit löschen.
     
  6. kenfjohnnydee

    kenfjohnnydee

    Registriert seit:
    14.08.11
    Punkte:
    32.825
    32825
    Naja, wie dem auch sei.

    Gruß an die Band. Und ich finde es gut, dass die Jungs (und/oder Mädels) nix mit diesem Dreckkram im TV zu tun haben wollen.
    Finde ich sympathisch.
     
    Fischkopp bedankt sich.
  7. Fischkopp

    Fischkopp Themenersteller

    Registriert seit:
    22.08.10
    Punkte:
    7.204
    7204
    Habe ich ausgerichtet :)
    Mir geht es da übrigens genauso.
    Es wird jetzt eine einstweilige Verfügung eingereicht und dann mal sehen was kommt.
     
    kenfjohnnydee bedankt sich.
Status des Themas:
Beachte, dass dieses Thema älter als ein Jahr ist! Möglicherweise ist es sinnvoller, einen neuen Thread zu erstellen.