Bandname

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Hi

Hab mal eine Frage!!!Wie kann ich einen Bandnamen schützen?!?Musste leider feststellen,dass sich eine andere Band so genannt hat wie wir!Diese ist natürlich nicht bekannt (nur lokal)! Kann man feststellen, ob dieser Name schon von jemandem geschützt wurde...


Caesper :-?

 

[RaZZmaTaZZ]

soweit ich richtig informiert bin, dann must du beim patentamt dein namen schützen lassen. das ist aber recht kompliziert.
also mir wurde das mal so erklärt, daß man erstmal eine gebühr zahlen muß, damit du deinen namen schützen darfst. wenn der name schon geschützt ist hast du pech und ne mnege geld in den sand gesetzt (glaube es waren damals 500mark). oder du gehst zu einem patentanwalt. allerdings ist der nicht billig. also kommt wohl das selbe bei raus *g*. dann mußt du noch sehen in welcher spate du den namen patentieren möchtest. ich gehe mal davon aus in der spate musik *g*. allerdings hast du dann nicht das patent auf z.b. textilien, falls ihr schon merchandising habt. das patent gilt dann für deutschland und dann 10 jahre lang. desto mehr länder das patent umfassst desto teurer wird es.
also damals ging es bei einem bekannten um einen namen in der computerbranche. die haben das patent auf diesen namen auch bekommen.
wie das mit der gema funktioniert und ob ich überhaupt richtig stehe seht ihr wenn das licht angehe. 1-2-oder drei letzte chance ist vorbei *gg*.
na ich bin mir nicht ganz sicher. aber fast. wäre schön wenn mich jemand berichtigt oder mir zustimmt.

 

[RaZZmaTaZZ]

achja... um genau zu sein ging war es ein computerladen und webdesignstudio. es gab da einen laden in köln (meine bekannten kommen aus schleswig-holstein) der den namen schon länger existiert als das patent und sie deswegen den namen behalten durften. wie genau das abging weiß ich nciht mehr...

btw: wie soll denn der name sein? keine angst ich bin nicht reich und schnappe den namen vor deiner nase weg

 

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Hi!

Es gibt - neben der doch recht kostspieligen Markenanmeldung - noch zwei Möglichkeiten, den Namen "zu schützen".
Dazu muß erwähnt werden, daß nur die Markenanmeldung im Zweifel Rechtssicherheit gewährt, da die Markenanmeldung geprüft wird und bei Zulassung das Marken- und Patentamt damit beurkundet, daß zum Zeitpunkt der Eintragung der Marke keine andere gleiche eingetragene Marke in der jeweiligen Gruppe (=Sparte) existiert.

Nun aber zu den beiden anderen Möglichkeiten:
Anmeldung als Geschmacks/Gebrauchsmuster. Diese Anmeldung macht man auch beim Marken- und Patentamt, es kostet ca. 120 Euro pro Schriftzug. Nachteil ist hier, daß nicht geprüft wird, ob noch jemand anderes ein gleiches oder ähnliches Muster benutzt.

Hinterlegung beim Notar. Recht kostengünstig und auch unkompliziert. Nachteil auch hier : keine Überprüfung.

Im Streitfall kommt es auf zwei Faktoren an: Den zeitlichen und den der "Bekanntheit". Mit allen Methoden kann man einen bestimmten Zeitpunkt nachweisen, zu dem man den Namen benutzt hat. Allerdings spielt auch Bekanntheit eine Rolle. Wenn ich z.B. Aufzeichnungen finden würde, daß mein UrUrgroßvater 1870 schonmal ein Getränk unter dem Namen "Coca-Cola" verkauft hat, so habe ich heute trotz der älteren Nutzung wenig Chancen ein eigenes Getränk namens "COca-Cola" durchzubringen (auch wenn Coca-Cola keine Markenanmeldung hätte), da ein Gericht anerkennen würde, daß ich mir den Namen Coca-Cola nur zu Nutze machen möchte.

Kurzum: Absolute Rechte bringt nur eine Markenanmeldung beim Patentamt, die anderen Methoden sollten aber für das "normale Leben" (=bis zum deutsche Top100 Act) ausreichen.

Hoffe geheft zu haben

 

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Hallöle!

Wie schon untenstehend erwähnt ist die tatsächlich beste Lösung einen Bandnamen schützen zu lassen auch die kostspieligste, nämlich der Gang zum Patentamt.

Ich kenne zudem noch zwei preiswerte Alternativen:

1. Es hört sich blöd an, aber es gibt die Möglichkeit die Band als allgemeinnützigen Verein eintragen zu lassen. Das ist völlig umsonst, allerdings bringt es auch etwas Aufwand mit sich.

2. Gegen eine bekannte Band mit bekanntem Label habt ihr als lokale Gruppe keine Chance. Wenn es aber darum geht rechtlich festzustellen welche Band (eure oder eine andere eher unbekannte Band) den Namen zuerst hatte, macht folgendes: Ihr setzt ein Schreiben auf indem ihr den Bandnamen festlegt, und was ihr alle unterschreibt. Dann ab in einen Briefumschlag, den per Postweg an sich selbst schicken, darauf achten, daß der Poststempel das Datum deutlích zeigt, und dann lasst den Umschlag verschlossen (Am besten ist ein Siegel).

 

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Hääääää?,die Geschichte kenn ich nur von Demo CD`s verschicken!!!An sich,oder noch besser an nen Kollegen schicken!
Glaube du verwechselst da was,denke nicht das das was bringt,auf diese weise nen Bandname zu schützen.

 

[Froschbrocken]

Nee, aber bei einem späteren eventuellen Rechtsstreit lässt sich so nachweisen, WANN Deine Band den Namen zum ersten mal verwendet hat, um dann herauszufinden, welche Band den Namen zuerst hatte. Gilt aber nur, wenn man's als Einschreiben verschickt. Und wenn die andere Band ihren Namen hat schützen lassen, dann bringt einem auch das nix.

Gruß,
Froschbrocken

 

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@ TWCenter:

Froschbrocken hats erkannt .
Aber du hast Recht, beim schützen der Songrechte ists ähnlich. Ich würd mich nur nicht allzusehr darauf verlassen, nicht jeder Richter erkennt das an und wenn die andere Partei mit nem Patent dasteht dürfte man eh den Kürzeren ziehen. Ist halt nur ne preiswerte Alternative und wie gesagt: Besser als nichts in der Hand ist es allemal!

 

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Da bin ich mal wieder, nachdem hier das Schweigen Überhand genommen hat .

Also, ich hab mich mal etwas schlau gemacht.

Um einen Bandnamen eintragen zu lassen, wendet man sich an das dafür zuständige Patentamt in München.
Unter der Internetadresse www.dpma.de gibt es Anmeldeformulare und weiterführende Informationen.
Die Meldegebühr beträgt 300 Euro für eine Marke. Bis dahin ists zwar teuer, aber unkompliziert. Der bürokratische Hammer kommt erest jetzt: Die Eintragung dauert etwa acht bis zehn Monate (!). Ein Antrag auf auf beschleunigte Prüfung kostet 200 Euro!!!!
Nach dieser Eintragung gilt der Schutz für zehn Jahre ab Eintragsdatum, kann aber nach Ablauf verlängert werden.

Hier noch die gesamte Adresse vom DPMA:

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München

Tel.: 089 / 2195-0
Fax: 089 / 2195-2221

Email: info@dpma.de
Internet: www.dpma.de

 

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Ja ja, es lebe die Bürokratie