das have ich noch gefunden:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Downloads bei endmix®
Allgemeines
1. Die endmix® GmbH (im Folgenden endmix®) bietet auf der Website «endmix.de und endmix.com» Downloads für Musik (zukünftig auch Hörspiele, Hörbücher, Klingeltöne und andere Inhalte und Formate) zum Download an, die der Kunde zum ausschließlich privaten Gebrauch gegen Entgelt erwerben kann. Desweiteren werden Informationen zum Recherchieren mittels Datenbankabrufen bereitgestellt.
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die endmix® diesbezüglich erbringt, erfolgen uneingeschränkt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Gültigkeit, wenn eine schriftliche Vereinbarung darüber zwischen dem Kunden und endmix® besteht.
3. Der Kunde muss für einen geeigneten Internet-Zugang und die technischen Voraussetzungen, um die Dienste von endmix® in Anspruch nehmen zu können, auf eigene Kosten und Gefahr sorgen und diese notfalls anpassen, falls endmix® die eigenen technischen Voraussetzungen ändert oder weiter entwickelt.
Nutzungsbedingungen und Haftung
1. Als Kunden werden nur volljährige Personen akzeptiert. Sofern Angaben zu seiner Person von ihm verlangt werden, verpflichtet er sich, diese wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Hat der Kunde sich bei endmix® registriert, ist er allein dafür verantwortlich, sein Passwort zur digitalen Identifizierung keinem Dritten zugänglich zu machen. Für Handlungen und Schäden, die unter Verwendung seines Passwortes geschehen, haftet er selbst. Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da der Musik-Download aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
2. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Angeboten des endmix® Portals erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit unserem Angebot allein verantwortlich.
3. Die Haftung des Anbieters, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ansonsten haftet endmix® im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Vertragsschluss
1. Der Vertragsschluss erfolgt nach der Einleitung des Zahlungsvorgangs für die im Warenkorb liegenden Titel und/oder Alben und/oder sonstigen Waren. Das gesamte Inkasso für diesen Warenkorb wird dabei an das PotatoSystem der 4FO AG und des Fraunhofer IDMT übergeben. Dort kann der Kunde ein Zahlungsmodell auswählen und die Zahlung zu den Geschäftsbedingungen der 4FO AG durchführen. Erst in diesem Moment kommt der Vertragsschluss mit endmix® zustande, und zwar unter Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit der erworbenen Titel und/oder Waren.
2. Sollte der Freigabevorgang der Titel und/oder Waren fehlschlagen, so erhält der Kunde Anspruch auf einen kostenlosen Neudownload oder auf direkte elektronische Zusendung durch endmix®. Probleme beim Download kann der Kunde per E-Mail unter Angabe seiner Daten an
support@endmix.de mitteilen.
3. Das endmix®-Portal wird in einem modernen Rechenzentrum mit einer von endmix® entwickelten Software betrieben und zwar 24 Stunden am Tag. endmix® ist nicht verantwortlich für Ausfälle oder Nichterreichbarkeit der Server sowie Fehler beim Betrieb der Software, wird sich jedoch bemühen, jede Unterbrechung möglichst schnell zu beheben. Schadensersatzansprüche, die über die Vergütung der gekauften Waren hinausgehen, kann der Kunde nicht geltend machen.
Nutzungsrechte und Leistungsbeschreibung
1. Kunden und Vertriebspartner des PotatoSystems und endmix® verpflichten sich, die von Ihnen erworbenen Files nicht zu verändern oder zu modifizieren.
2. Sie verpflichten sich ausserdem, keine originale, geänderte oder modifizierte [g=114]MP3[/g]-Dateien aus dem PotatoSystem oder vom endmix®-Portal in illegale Internet-Tauschbörsen einzubringen!
3. Das Recht des Weiterverkaufs bezieht sich nur auf das PotatoSystem. Ein Käufer erwirbt damit nicht das Recht zum gewerblichen Vertrieb von bei endmix® oder im PotatoSystem erworbenen MP3s ausserhalb des PotatoSystems.
4. Die Werke (MP3s) sind weiterhin urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nicht zu Werbezwecken in ihrer Gänze oder Ausschnitten ausserhalb des Potato-Systems verwand werden.
5. [g=119]GEMA[/g]-pflichtige Files werden von den PotatoSystem-Betreibern direkt mit der [g=119]GEMA[/g] verrechnet. Weiterverkäufer innerhalb des PotatoSystems brauchen sich nicht darum zu kümmern.
6. Tritt ein Anbieter gewerblich auf, so hat er die gesetzliche Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) gegenüber dem Finanzamt selbst zu entrichten.
7. Alle Daten der User (Käufer und Wiederverkäufer) unterliegen dem gesetzlichen Datenschutz. Diese werden in keiner Form gegenüber Dritten herausgegeben oder verkauft.
8. Dem Kunden werden von endmix® in Kooperation mit PotatoSystem automatisch Rabatte auf seinen Warenkorb eingeräumt.
Drei Rabattstufen werden unterstützt:
Ab einem Einkaufswert von 5 Euro erhält er 5% Nachlass.
Ab einem Einkaufswert von 15 Euro erhält er 10% Nachlass.
Ab einem Einkaufswert von 25 Euro erhält er 15% Nachlass.
9. Erwirbt der Kunde ein Musikstück per Download (ohne DRM-Beschränkung oder Kopierschutz), erhält er zusätzlich das legale Vertriebsrecht für diesen Titel innerhalb des PotatoSystems. Dazu muss er sich dort als Nutzer registrieren lassen. Dann darf er als Weiterverkäufer den erworbenen Titel auf seiner Website oder beliebig vielen Websites über einen personalisierten Link anbieten und mit verdienen.
Er erhält damit automatisch und kostenlos seine eigene Hompage im PotatoSystem mit all seinen gekauften Titeln zum sofortigen Weiterverkauf. Aufgelistet werden Titelname, Spieldauer, Dateigröße, Interpret und der Verkaufspreis. Natürlich steht auch eine Hörprobe zur Verfügung. Erfolgt nun ein Weiterverkauf über seinen Link, so bekommt er 20% des Verkaufspreises gutgeschrieben. Verkauft sein Kunde diesen Titel weiter, so erhält er davon 10% und von dessen Kunden 5%. Der Kunde kann also an jedem Titelverkauf über seine Homepage 35% des Verkaufspreises verdienen ohne die Titel oder Hörproben dort lagern zu müssen. Da die [g=114]MP3[/g]-Files ursprünglich von einem anderen Server kamen, brauchen sie nicht auf seinem eigenen Server bereitgehalten werden. Die Files befinden sich entweder im Cache des Potato-Servers oder werden von endmix® bereitgehalten. Es entstehen deshalb für den Kunden keine Traffic-Kosten! Das PotatoSystem macht die gesamte Abrechnung für ihn kostenfrei und er kann sich Guthaben über Paypal oder Moneybookers und später auch durch Angabe seiner Bankverbindung auszahlen lassen. Für die Auszahlung über Paypal und/oder Moneybookers muss sich der Kunde dort anmelden und ein Konto eröffnen. Die Verifizierung kann dann einige Tage dauern.
Niemand muss sich beim PotatoSystem anmelden, um bei endmix® Titel downzuloaden, aber nur im PotatoSystem registrierte Nutzer können am Weitervertrieb von [g=114]MP3[/g]-Files Provisionen verdienen. Nicht registrierte Käufer erhalten keinen Account und können das gekaufte File nicht legal weiterverkaufen. Für registrierte Nutzer werden außerdem zusätzliche, neue und interessante Community-Funktionen entwickelt und in das PotatoSystem integriert. Auch der kostenlose erneute Download ist nur mit einem Login möglich.
Preise
Maßgeblich sind die Preise, die auf der Website
www.endmix.de und
www.endmix.com zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen sind. Alle genannten Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollte die Website
www.endmix.de und
www.endmix.com aktualisiert werden, sind alle früheren Preise und Informationen sowie sonstige Angaben über Waren in der neuen Fassung gültig. Zusätzlich zu den Produktpreisen können für einen Bezahlvorgang Transaktionsgebühren anfallen. Diese können beim Bestellvorgang im PotatoSystem der 4FO AG und des Fraunhofer IDMT eingesehen werden. Informationen über diesen Vorgang erhält der Kunde auch auf der Website von endmix® unter dem Link «Bezahlung». In den auf dem endmix® Portal genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten des Kunden enthalten, die bei seinem jeweiligen Internet-Serviceprovider anfallen. Für diese hat der Kunde selbst aufzukommen.
Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Gesetzlicher Gerichtsstand ist ausschließlich der Sitz der Firma endmix® GmbH.