Abmahngefahr bei Homepages; Impressum etc.

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Matthias-S

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Hallo,

ich habe mir hier und da die Seiten von Forummitgliedern angesehen und ich denke, manche wären schon anfällig für Abmahnungen. In der Forumsuche fand ich nichts zu dem Thema, daher dachte ich, ich schreib mal was dazu. Ich hoffe, ihr haltet mich nicht für einen Erbsenzähler, ich will keinem sagen, wie er es machen soll, sondern nur ein paar Tips geben.

Urheberrecht: wurden im Forum schon vielfach diskutiert, da wird es jedem klar sein, dass er ohne Einwilligung des Rechteinhabers keine urheberrechtlich geschützten Dateien verwenden darf. Dazu gehören auch [g=32]Midi[/g]-Dateien, eigene Coverversionen, Plattencover, Bilder, Klingeltöne (auch aus Melodien anderer selbsterstellte), Liedtexte, auch eigene Übersetzungen von (fremden) Texten.

Impressum (Teledienstgesetz §6, Medienstaatsvertrag §10): theoretisch muss jeder, der geschäftsmäßig eine Webseite betreibt, diese mit einer Anbieterkennung versehen. Dabei muss keine Gewinnabsicht vorliegen, die Seite muss auch nicht gewerblich sein, das Angebot muss nur nachhaltig sein, also von einer gewissen Dauerhaftigkeit. Rein theoretisch müsste also auch jede private Homepage ein Impressum haben, ansonsten könnte ein Bußgeld fällig werden. In der Realität werden solche "Verstöße" rein privater Betreiber aber nicht verfolgt, wäre ja auch Quatsch.

Gefährlich wird es dann, wenn man die Seite "gewerbsmäßig" betreibt und dadurch für Abmahnungen anfällig wird. "Gewerbsmäßig" kann eine Seite schon sein, wenn man Werbebanner geschaltet hat, zumindest wenn man dafür etwas bekommt (z.B. "Partnerschaftsprogramme"). Abgemahnt werden kann man eigentlich nur dann, wenn man sich durch einen Bruch der Vorschriften einen Wettbewerbsvorteil veschafft und sich ein Mitwettbewerber betroffen fühlt. Praktisch scheinen Abmahnungen zu einer beliebten Einkommensquelle für Anwälte geworden zu sein und ist einem erstmal eine Abmahnung ins Haus geflattert, dann werden viele lieber zahlen, als einen Gang vor Gericht in Kauf zu nehmen. Man weiß ja nie, wie der Richter entscheidet.

Gerade im Bereich der Musik erscheint mir der Übergang zwischen privat und gewerbsmäßig sehr fliessend. Wenn man nur für sich alleine im Keller vor sich hin dudelt, dann sollte man auch ein [g=114]MP3[/g] eines selbst erstellten Songes in`s Netz stellen können, ohne gewerbsmäßig zu handeln, denke ich mal. Hat man aber selbst am PC eine CD aufgenommen und bietet die selbstgebrannt zum Kauf an, dann wird es wohl schon gewerbsmäßig sein. Wie ist es aber mit den ganzen kleinen Bands, die Amateure sind, aber hier und da mal gegen kleines Geld bei einem Straßenfest oder ähnlichem spielen? Da könnte man die Homepage schon als Werbemaßnahme und gewerbsmäßig sehen.

So sollte ein regelrechtes Impressum aussehen:

- es muss "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" sein. Auf der sicheren Seite ist man, wenn auf jeder aufrufbaren Seite ein leicht erkennbarer Link zu ihm besteht (z.B. in einer Navigationsleiste oben oder an der Seite). Es sollen schon Betreiber gezahlt haben, weil das Impressum am unteren Rand der Seite nur nach Scrollen erreichbar war.

- der entsprechende Link sollte die Aufschrift "Impressum" tragen. "Kontakt" ist wohl auch möglich.

- es muss enthalten: vollständigen Namen und vollständige Adresse des Betreibers bzw des Verantwortlichen, Emailadresse. Ob eine Telefonnummer auch verpflichtend ist, darüber wurde verschieden geurteilt, wer sichergehen möchte, sollte sie auch einfügen.

(- außerdem Umsatzsteueridentifikationsnummer, wenn vorhanden (nur wenn innerhalb der EU umsatzsteuerfrei gehandelt wird), berufsspezifische Angaben z.B. für Ärzte und Anwälte (Kammer, Berufsvorschriften etc.), Registriernummer und zuständiges Gericht sowie ein Verantwortlicher/Vorstand bei Vereinen etc)

- verkauft man etwas über die Homepage kommen zusätzliche Angaben betreffend Fernabsatz und Verbraucherschutz dazu.

- veröffentlich man Beiträge, die zur Meinungsbildung geignet sind, muss man noch einen Verantwortlichen im Sinne des Presserechts angeben.

-Links: siehe unten

Links: am besten im Impressum und bei externen Links sollte ein Haftungsausschluß für den Inhalt verlinkter Seiten stehen (z.B. "Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich". Aber: ob so ein Haftungsausschluß wirklich schützt, ist wohl noch umstritten. Und man muss sich vorher wirklich ein Bild von den verlinkten Seiten gemacht haben. Waren auf denen zum Zeitpunkt der Verlinkung erkennbar illegale Inhalte, dann ist der Haftungsausschluß eine Luftnummer.

Persönlichkeitsrecht: veröffentlicht ihr z.B. Fotos eines eigenen öffentlichen Auftrittes, dann müsst ihr natürlich nicht jeden Zuhörer um Genehmigung bitten, solange die Bilder das Ereignis repräsentativ ("die Menge") wiedergeben und nicht den einzelnen Gast. Stehen jedoch Einzelpersonen im Fokus des Bildes, dann braucht ihr die Genehmigung von denen.

Zitate: Auch das Zitieren geschützter Inhalte ist nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt. So muss das Zitat in einem Zusammenhang mit der eigenen Leistung stehen (reine Zitatsammungen sind ohne Genehmigung unzulässig), sein Umfang muss angemessen (nicht zu groß) sein und es muss immer mit einer Quellenangabe versehen sein. Das gilt theoretisch auch für irgendwelche Sinnsprüche, die man z.B. Liedtexten entlehnt.

So, das wars erstmal, vielleicht war das ja für den einen oder anderen interessant. Zum Thema "verbotene Inhalte" könnte man noch das eine oder andere schreiben, aber das meiste wird eh schon klar sein. Ich bin kein Jurist, es mag also durchaus sein, dass in meinem Text etliche Fehler sind. Wenn ich was falsch verstanden habe, verbessert mich bitte.

Tschüss

Matthias

ein paar Links, für die ich natürlich keine Haftung übernehme und für deren Inhalte die Betreiber verantwortlich sind :)
"Impressumpflicht auf der Homepage" von adversario.de
"Abmahnungswesen" von internetfallen.de
"Das Recht am eigenen Bild" vom Bayerischem Landessportverein e.V. (PDF)
"Urheberrecht: Richtlinien Zitatrecht" von der TU Dresden
 
Hey, das ist mal ein klasse informativer Beitrag. Applaus für deine Mühe!
Meine Websites haben allesamt ein Impressum samt Kontaktadresse und Haftungsauschluss, ich denke mal, das das reicht. Werde es aber jetzt nach deinem Beitrag nochmal genauestens prüfen, werde warscheinlich noch Kleinigkeiten ändern.
Die Rechtslage in diesen Sachen ist ungeheuer kompliziert, daher umso mehr Respekt, das du dir die Mühe gemacht hast.
 
Ergänzend noch ein kleiner Hinweis auf einen nicht ganz unnützen Impressums-Assistenten.

Etwas OT, aber: Seit bitte auch vorsicht im Umgang mit fremdem Kartenmaterial. Nie irgendwelche Anfahrtsskizzen von Map24 oder sonstwem einsetzen, die mahnen ohne Vorwarnung ab (denn davon leben die, nicht durch ihre Karten ;) )
 
Danke für den informativen Beitrag!

Gruß Rainer
 
Da möchte ich mich mit einem dicken Danke anschließen.

Gruß
 
Jupp, auch von mir ein Dankeschön. Lustig, gerade gestern kam bei mir im Freundeskreis das Thema Impressum im Internet auf - jetzt muss ich nicht mehr selber suchen :)
 
Vielen Dank für die Tipps.

Einen ähnlichen Beitrag hatten die auch vor ca. 2 Wochen auch bei Planetopia auf Sat1.

Sehr interessantes Thema das jeden der ne eigene Homepage betreibt interessieren sollte.

Gruß
Stucki
 
Danke für die Blumen. Freut mich, wenn der Beitrag nützlich war. :D

Ein paar Dinge, die mir noch eingefallen sind:

Gästebuch: bietet man eine Gästbuch an, sollte man einen Hinweis davor stellen, dass Einträge die Meinung der Autoren darstellen und nicht die eigene. Bemerkt man einen beleidigenden oder sonstwie rechteverletzenden Eintrag, so muss man den unverzüglich entfernen. Ein Landgericht ging sogar davon aus, dass man auch bei einer privaten Homepage mindestens einmal wöchentlich das Gästebuch kontrollieren müsse. Mehr dazu z.B. auf dieser Seite von rechtsanwalt.de.

Markennamen etc: dass man bei der Wahl eines Domainnamens vorsichtig sein sollte, und am besten vorher recherchiert, ob jemand daran Rechte haben kann, wird ja allgemein bekannt sein. Aber auch die Verwendung von Markennamen oder sonstigen geschützen Begriffen ohne besondere Kennzeichnung im Text einer Homepage könnte theoretisch zu Problemen führen. Viele Seiten schützen sich davor durch Hinweise wie

Die Verwendung von Begriffen erfolgt ohne Kennzeichnung von geschützten Warenzeichen, Markennamen, etc. durch Dritte. Das Fehlen dieser Kennzeichnung weißt nicht auf das Fehlen von Rechten Dritter hin. Kennzeichnungen werden umgehend nach Mitteilung an den Seitenverwalter auf besonderen Wunsch angebracht.


Bei einer reich privaten Homepage wäre das wurscht. Aber auch hier gilt, dass schon Werbebanner auf der sonst rein privaten Homepage ausreichen können, um der Seite einen geschäftsmäßigen Anstrich zu geben.

Auftragsleistung: auch wenn man die Homepage von jemand anderen erstellen lässt, haftet man als Betreiber grundsätzlich für mögliche Rechtsverstöße, also wenn derjenige z.B. fremde Inhalte einbaut. Also besser immer kontrollieren und vertrauenswürdige Leute beauftragen. Und man sollte sich bei so einer Auftragsarbeit immer vertraglich sämtliche Rechte sichern. So musste die Besitzerin einer im Auftrag erstellten Flash-Homepage zahlen, weil sie ihre eigene Homepage veränderte, ohne die Bearbeitungsrechte zu besitzen (siehe diese Seite bei rechtsanwalt.de)


Ist doch schon schrecklich, was man alles beachten müsste. Ich denke, wenn man seine Homepage nicht in`s Internet stellt, sondern nur auf dem eigenen Notebook mit sich herumträgt und sie hinter verschlossen Türen nach anwaltlicher Beratung nur guten Freunden zeigt, hat man eine relativ hohe Sicherheit keinen Ärger zu bekommen. Ansonsten kann man das Risiko minimieren, wenn man die wichtigsten Dinge beherzigt. Aber es ist doch pervers; da richtet man ein Guestbook ein und sollte sich sicherheitshalber schon im Voraus von allen Beiträgen distanzieren. Vielleicht sollte man das auch in andere Lebensbereiche übernehmen, z.B. Partyeinladungen:

Liebe Doris,

hiermit möchte ich Dich zum meiner Geburtstagsparty einladen. Um mögliche rechtliche Probleme zu vermeiden, distanziere ich mit hiermit von sämtlichen anderen Gästen, mich selber eingeschlossen. Sämtliche Äußerungen und Gesprächsinhalte auf der Party sind von den jeweiligen Gästen selber zu verantworten, evtl. Anzeigen wegen Beleidigungen, Zoten, sexuellen Belästigungen oder sonstigen anstößigen Inhalten sind an den Verursacher selbst zu richten. Auch kann ich in keiner Weise garantieren, dass du auf der Feier oder auf den Hin- bzw. Rückweg nicht vergewaltigt, ermordet oder ausgeraubt wirst oder sonst einen Schaden erleidest.

PS: kannst Du wieder den tollen Kartoffelsalat mitbringen?
 
hi!

Superfred! Danke.

Wärst du so nett und wurdest kurz die Betreiber der Seioten die dir in Zulunft auffalen, per PM ammailen? So bringt es glaube ich noch mehr.
Ich weiss das bedeutet mehr Arbeit, aber es ist sicher noch fruchtbarer.

Wie gesagt wenn du zufällig auf einer gefährdeten Seite bist, einfach ne schnelle PM an den Inhaber... :)

Danke so oder so ;:)

Randy
 
@Matthias-S

sauber und Danke für deine Mühe.

... ohne Kommentar über Sinn/Unsinn :(
... doch ein Kommentar: das Leben ist eine schlummernde, eventuelle und hämisch kommerzielle zukünftige Anlage, welche gewerblich nutzbar werden könnte, also Vorsicht beim Hobby "Leben" :D
 
vielleicht recht dumme frage, aber könnten man die zeilen des frederstellers irgendwie als FAQ wo hinstellen?

mfg
 
@ grooveboxer:


Gute Idee! Warum bin ich nicht darauf gekommen :(
 
Wärst du so nett und wurdest kurz die Betreiber der Seiten die dir in Zulunft auffalen, per PM ammailen?

Na klar, mache ich gerne. Wäre schon gewesen, wenn ich mir gemerkt hätte, welche es waren... :)

Ansonsten könnt ihr mit meinen Geschreibsel gerne tuen, was ihr mögt. Hoffe nur, ich habe auch alles richtig dargestellt. Vielleicht würde sich auch jemand mit einer "mustergültigen" Homepage als Beispiel zum Verlinken anbieten. Es gibt ja noch mehr Floskeln für Homepages, die vielleicht nicht unbedingt notwendig, aber ganz hilfreich sein können.

Tschüss und Danke für die Rückmeldungen

Matthias
 

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